In BGH – Fahrerlose Transporteinrichtung beschäftigte sich der X. Zivilsenat in seinem Urteil vom 15. März 2022 mit der Zulässigkeit von spät gestellten Hilfsanträgen im Patentnichtigkeits- bzw. Nichtigkeitsberufungsverfahren. Grundsätzlich gilt, dass das Stellen von neuen, erstinstanzlich nicht vorgebrachten Hilfsanträgen im Berufungsverfahren nur unter den strengen Maßgaben des § 116 Abs. 2 PatG zulässig ist.

Allerdings stellt der BGH in seiner obigen Leitsatzentscheidung fest, dass neue Hilfsanträge unter gewissen Umständen auch in einem späten Verfahrensstadium und sogar während des Berufungsverfahrens noch zu berücksichtigen sein können:

a) Die Beklagte eines Patentnichtigkeitsverfahrens hat in der Regel keinen Anlass zur Stellung von Hilfsanträgen zur Abgrenzung vom Stand der Technik, wenn das Patentgericht in dem nach § 83 Abs. 1 PatG erteilten Hinweis die vorläufige Auffassung äußert, der Gegenstand des Streitpatents sei patentfähig.

b) Legt die Klägerin nach einem solchen Hinweis eine Vielzahl neuer Entgegenhaltungen vor, muss die Beklagte überprüfen, ob das ergänzende Vorbringen zu einer anderen Beurteilung führen könnte, und gegebenenfalls auch geeignete Hilfsanträge stellen. Wenn sich hierbei eine Vielzahl von technischen Gesichtspunkten als potentiell relevant erweist, kann es aber nicht ohne weiteres als nachlässig angesehen werden, wenn die Beklagte einem einzelnen Gesichtspunkt durch ihre erstinstanzlichen Hilfsanträge nicht Rechnung getragen hat.

c) Hilfsanträge, die einer aus dem erstinstanzlichen Urteil ersichtlichen Auslegung des Streitpatents Rechnung tragen sollen, sind grundsätzlich innerhalb der Frist für die Berufungsbegründung zu stellen. Später gestellte Anträge sind zu berücksichtigen, wenn ihre Zulassung die Erledigung des Rechtsstreits nicht verzögert.

Damit bleibt es dennoch ratsam, im Patentnichtigkeitsverfahren eine umfassende Strategie zur Verteidigung des eigenen Patents auch im Rahmen von Hilfsanträgen so früh wie möglich zu erarbeiten. Auch wenn dies zunächst einen größeren Aufwand bedeutet, lassen sich so Zulässigkeitsprobleme zu einem späteren Zeitpunkt vermeiden.

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Den Juni widmen wir dem Thema Bautechnik. Nach dem Monat der Premium-Marken ein weiter Schritt, der bei näherem Hinsehen gar nicht so weit ist:
Denn auch im Bereich Bautechnik ist die Kanzlei GSKH unterwegs und vertritt hier für bestimmte Bereiche große Mandanten. In den kommenden Wochen stellen wir 2 herausragende Fälle unserer Kanzlei aus diesem Themenfeld vor.

Ein weites Feld

Der Bereich Bautechnik ist ein weites Feld. Alleine in Deutschland werden im Bereich Bau ca. 2.200 Patenten pro Jahr beim EPA angemeldet, wobei 80 % der Schutzrechte industriellen Vor- und Zulieferanten zuzuordnen sind.
So gibt es Innovationen von Baumaterialien mit den verschiedensten Eigenschaften, aber auch Innovationen in den Bereichen Smart-Home-Lösungen, erneuerbare Energien, Niedrig-Energie-Standards, Licht, Beleuchtung…. etc.

Innovationen mit hohem wirtschaftlichen Potential

Investitionen in innovative und moderne Bautechniken und Materialien versprechen ein hohes wirtschaftliches Potential, das durch Patente bzw. deren Schutz noch besser ausgeschöpft werden kann.

Dank langjähriger Mandate haben wir ein Spezialwissen im Bereich der Bautechnik erworben und lernen ständig dazu. Sprechen Sie uns an!

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01. Name:  Nicole Bauer
02. Position at GSKH: IP Paralegal / Surveillance Department / Docketing

03. When and how did I come up with the idea of becoming an IP Paralegal?
After finishing the school. I wanted to work in an office and I became aware of the job rather by chance – but I am still very happy with my choice.

04. What was the most catching moment/adventure/happening, … in your career so far?
The acquisition of a patent family with about 300 applications.

05. What does GSKH represent for you?
The great team of colleagues and attorneys and the varied range of tasks.

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At home in the world of ideas.
Interview with Dr. Stefan Eichhammer, Counsel at GSKH.

Which were your most impressive 2 cases relating to premium trademarks?

One of my most impressive cases was defending a client against a famous fashion brand owner. The counterparty claimed infringement of their three-dimensional mark registered for luxury hand bags. For that purpose, the counterparty obtained a preliminary injunction in an ex parte proceeding. However, we managed to reverse the decision before the upper instance (Higher Regional Court) and to rebut counterparty’s claims in its entirety.

In another high-profile case I was successfully enforcing the trademark rights for a well-known jewelry brand owner operating in the high-end segment. After we had successfully brought an infringement action against the counterparty (a fierce competitor), we have been able to negotiate a favorable and comprehensive settlement agreement. The settlement agreement enabled our client to enforce its business model against the competitor.

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Für den Laien kann jeder Ring und jede Armbanduhr ungefähr gleich aussehen. Ähnlich wie in der Modebranche gibt es jedoch absolute Trendsetter, die sich Rechte an Luxusobjekten wie Schmuck und Uhren gesichert haben. In unserem zweiten Teil zum Thema Premium-Marken werfen wir einen Blick auf die Pariser Cartier, die seit über 170 Jahren die Luxuswelt mitprägt.

Echter Luxus seit über 170 Jahren
Gegründet wurde Cartier im Jahr 1847, seit Jahren gehört die Pariser Marke zum Schweizer Luxuskonzern Richemont. Von Beginn an war das Streben des Marke, Schmuck und Uhren in technischer und ästhetischer Perfektion zu fertigen. Auch wenn sich diesem Anspruch vielleicht niemals genügen lässt, hat er in über 170 Jahren eine Fülle einzigartiger Luxuswaren hervorgebracht.
Vielen Uhrenliebhabern ist nicht bewusst, dass Cartier im Jahr 1904 die erste am Handgelenk tragbare Armbanduhr der Welt auf den Markt brachte. Über die letzten 100 Jahre sind mehr als 100 Schutzrechte entstanden, mit denen sich die stetige Innovationskraft des Luxusunternehmens zeigt.

Qualitätsbewusstsein und Innovationsgeist für anspruchsvolle Kunden
Cartier geht als Markenkonzern mit der Zeit und genügt den Ansprüchen einer neuen qualitätsbewussten Generation. Zu den Highlights der jüngeren Vergangenheit gehören Uhren mit Photovoltaik-Uhrwerk und veganen Armbändern. Auch im Schmucksegment zeigen regelmäßig neue Kollektionen den Anspruch, den Cartier an sich und die Weiterentwicklung seines Schmucks hat.

Von einzelnen Designs und Dekors bis zu intelligenten Verschlusssystemen reichen die Schutzrechte, die sich im gehobenen Schmuckumfeld sichern lassen. Häufig kopiert und nie erreicht, trägt gerade der rechtliche Schutz von Einzelstücken und Kollektionen zum luxuriösen Wert der Schmuckartikel bei.

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Already 2 weeks ago I described a case related to bicycle technology. Today I would like to present the second case, which has remained in my memory as a highlight:

A nullity action by a competitor against another one of our client´s European patents (German national part)                

This whole matter started with a nullity action in the year 2010 when another competitor of our client attacked one of our client’s patents. This patent and its claimed subject-matter was of major importance for our client as the underlaying technology defined a new overall standard for mounting the cranks to a bicycle, either to a mountain bike or road racing bike, thus providing a new lightweight and robust solution. Four years later, we again managed to convince the German Supreme Court of our position and achieved a 100 % victory. Also in this case, it was a great feeling to accomplish this together with the expert support of our client´s patent division and to be able to celebrate the success with them.

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Elektrisch on tour – die Geschichte des E-Bikes

Wer sich heutzutage auf ein Fahrrad schwingt, muss nicht für jeden Höhenmeter selbst kraftvoll in die Pedale treten. E-Bikes und Pedelecs haben die Branche revolutioniert und machen das Rad für Angestellte im Stadtverkehr oder Senioren auf Ausflugsfahrt interessant. In unserem zweiten Beitrag zum Monat des Fahrrads schauen wir auf die Historie des E-Bikes.

Wurzeln in den 1880er Jahren

Auch wenn das E-Bike oder Fortschritte in der Elektromobilität vergleichsweise neu wirken – technisch reichen die Wurzeln über 100 Jahre zurück. Schon in den 1880er Jahren wurde versucht, verschiedene Antriebsarten für die noch junge Automobilität zu finden. Neben dem Verbrennungsmotor wurde mit archaischen Formen von Akkus gearbeitet. Und dieses Prinzip wurde vom Auto aufs Fahrrad übertragen.

Im Jahr 1895 wurde in den USA das erste Patent auf ein Elektrofahrrad von Ogden Bolton Junior angemeldet. Vier Jahre später wurde in Deutschland das erste Patent dieser Art eingereicht – im Unterschied zum amerikanischen Modell mit einem zusätzlichen Pedalantrieb. Die Firma EMI stellte in den 1930er Jahren das Elektrofahrrad Simplex in kleinen Auflagen her.

Das moderne E-Bike – ein Produkt vieler Neuerungen

Während der Krieg und die Nachkriegszeit die Entwicklungen elektrischer Fahrräder ausbremsten, war vor allem Yamaha für einen neuen Schub in der Elektromobilität verantwortlich. Mit dem patentierten Power-Assist-System (PAS) konnte die Kraftunterstützung des Motors von der Trittkraft in die Pedale abhängig gemacht werden.

Das PAS bildete die Grundlage für viele neue Entwicklungen und clevere Ideen, die zum modernen E-Bike beitrugen. Ein Blick auf das Patent für das Pedelec als elektrisch unterstütztes Fahrrad gibt Einblicke in diese Fortschritte.

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It is not easy for me personally to pick the two most interesting cases related to bicycle technology, since in our firm’s history we have represented one of the biggest players in the world of bicycle technology many times. However, the cases that ended up in front of the German Federal High Court of Justice are always highlights because they are the climax of year-long fights through all levels of jurisdiction. Hence, there is a very long buildup – to then achieve a victory is a great feeling, both for the client and me personally.

Two cases I remember fondly as hard but justly fought legal battles.
Here is the first one:

A nullity action filed by a competitor against one of our client´s European patents (German national part)

This patent circles around the technology of electric shifting, to be used either for mountain bikes or road racing bikes, and concerns in particular a rear derailleur of a modern high-tech electric shift system. Here, the competitor tried to nullify a very important patent of our client. But in mutual cooperation with the expert support of our client´s patent division we managed to defend the patent in total. Hence, the German Supreme Court upheld the patent as granted, which was a great success for the protection of our client´s IP and relating technology – which developed over the recent years to a standard technology is today widely used in the field of bicycles. The whole procedure started in the year 2014 and was finalized only in the year 2020.

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Der Frühling kommt und die Spritpreise steigen – Zeit, sich endlich wieder aufs Fahrrad zu schwingen. Wir haben den April zum „Monat des Fahrrads“ ausgerufen und präsentieren Ihnen in den nächsten Wochen einige spannende Patente und Erfindungen zum Thema Zweirad. In unserem ersten Beitrag darf das Fahrrad selbst natürlich nicht fehlen.

Ein Blickfang auf Mannheims Straßen

Die Ursprünge des modernen Zweirads reichen ins frühe 19. Jahrhunderts zurück. Hier war es Karl Freiherr von Drais, der die Bevölkerung Mannheims mit seiner „Laufmaschine“ in Staunen versetzte. Waren damals Pferdekutschen der Standard der Fortbewegung auf Rädern, kam dieses Fahrzeug ohne Pferde aus. Allerdings auch noch ohne Pedale.

Technische Extras wie einen Klappständer oder einen Gepäckträger wies das erste Rad des badischen Herrschers bereits auf. Zu seiner Erfindung wurde der Freiherr übrigens aus Gründen der Nachhaltigkeit motiviert. Durch Missernten im „Jahr ohne Sommer“ 1816 war die Ernährung für Mensch und Pferd nicht gesichert. Ein Fahrzeug ohne Pferde konnte die Unterhaltskosten reduzieren.

Stetige Weiterentwicklung des Rades

Auf Grundlage von Drais‘ Erfindung, für die der Begriff „Draisine“ noch heute bekannt ist, konnten in den folgenden Jahrzehnten viele Weiterentwicklungen des Rades stattfinden. Zur damaligen Zeit war die Durchsetzung eines Rechtsschutzes oder Patentes im heutigen Sinne jedoch kaum möglich.

Luftreifen oder eine Tretkurbel zum Antreiben der Hinterräder gehörten zu den wichtigsten Erfindungen, die zum Fahrrad nach heutigem Verständnis führten. Patentrechtlich hat sich gerade in den letzten Jahrzehnten einiges getan. Als Beispiel sei das Patent DE102018100191A1 genannt, das ein automatisches Erkennungssystem für unerwartete Ereignisse im Straßenverkehr speziell für E-Räder beschreibt.

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Eishockey & Puck – die unzertrennliche Kombination

Auch im Wintersport darf ein klassischer Teamsport nicht fehlen. Mit Eishockey als Variante des Feldhockeys wurden Eisflächen schon vor vielen Jahrzehnten genutzt, um sich auf rutschigem Untergrund beim Passen und Tore schießen miteinander zu messen. Der Puck als Spielgerät hat hierbei für eine echte Revolution der Sportart gesorgt.

Eishockey – ein Sport mit vielen Wurzeln

Kaum ein Teamsport ist so schnell wie das Eishockey. Schon vor Epochen dürften Menschen mit Stöcken aus Holz über das Eis geschlittert sein, um sich mit kleinen Schlagspielen mit- und gegeneinander zu messen. Exakte Wurzeln des Spiels sind deshalb schwierig zurückzuverfolgen. Angenommen wird, dass Vorformen des modernen Eishockeys in Kanada entstanden sind, auch Einflüsse aus Skandinavien wird es gegeben haben.

Im Laufe des 19. Jahrhunderts lassen sich erste Turniere zurückverfolgen, bei denen sich beispielsweise Soldaten auf zugefrorenen Seen miteinander maßen. Im Jahr 1885 wurde die erste nordamerikanische Eishockeyliga mit vier Teams gegründet. Um die Jahrhundertwende herum entdeckten auch die Europäer die amerikanischen Regeln und der Sport fasste auf unserem Kontinent Fuß.

Durch den Puck zum perfekt kontrollierbaren Sport

Das Spielgerät nimmt beim Eishockey großen Einfluss auf Erfolg und Misserfolg. Klassische Bälle waren für das Spiel auf Eis ungeeignet, da sie fortsprangen und schwieriger zu steuern waren. Der Kanadier William Fleet Robertson erfand 1877 den Puck in seiner Urform, indem er die Kreiskuppen von Gummibällen einfach abschnitt.

In den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts wurde übrigens weiterhin mit Bällen gespielt, was den Varianten Feld- und Rollhockey entspricht. Längst hat sich jedoch international der besser steuerbare Puck durchgesetzt.

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Russland hat mit Wirkung zum 7. März 2022 mit der Verordnung Nr. 299 vom 6. März 2022 den Patentschutz für Unternehmen und Privatpersonen aus sämtlichen EU-Staaten faktisch ausgesetzt. Scheinbar erlaubt diese neue Regelung es natürlichen und juristischen Personen bestimmte Schutzreche Dritter ohne Zustimmung der Inhaber oder Zahlung einer Vergütung zu nutzen. Dass dies wohl einen Bruch des Völkerrechts darstellt, dürfte Russland momentan nicht umstimmen.
Treten Sie mit uns in Kontakt, sollten Sie weitere Informationen oder Unterstützung zu diesem Thema benötigen. Wir beraten Sie gerne!

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Erfindung des Curling – nur einen Steinwurf entfernt …

Mit Fortsetzung unseres Monats des Wintersports werfen wir in diesem Beitrag einen Blick auf eine der wenigen Teamsportarten des Winters. Curling blickt auf eine große Tradition zurück, wird als professionelle Sportart jedoch erst seit wenigen Jahrzehnten betrieben. Was viele Sportfans nicht wissen: Curling hat sehr royale Wurzeln!

Ein königliches Spielvergnügen

Das Zielspiel Curling ist mit Sportarten und Spielen vergleichbar, die nicht auf Eis ausgetragen werden – beispielsweise Boule. Das einfache Grundprinzip von Curling ist deshalb schon seit Jahrhunderten bekannt. Wurzeln des Curlings lassen sich in Schottland und Kanada entdecken, der Mutter-Club des Curlings wurde jedoch in den 1830er Jahren in England gegründet – von Königin Victoria.

Der Legende nach soll das Spiel in einem polierten Ballsaal vorgestellt worden sein, Schnee und Eis sind in England schließlich Mangelware. Ungefähr ein Jahrhundert sollte es dauern, bis aus dem spielerischen Vergnügen für die gehobene Gesellschaft eine ambitionierte und gut organisierte Sportart wurde.

Mehr Schach als Kegeln auf Eis

In den 1940er Jahren erhielt die Sportart durch die Abgabe des Curlingsteins im Gleiten („Sliding Delivery“) neue Impulse in Technik und Präzision. Curling ließ sich fortan genauer und sportlich ambitionierter bestreiten, wodurch es auch schnell zur Aufnahme ins Programm der Olympischen Spiele kam.

Mittlerweile sind es 30 Nationalverbände, die regelmäßig Turniere austragen. Der mit Abstand größte Curlingverband lässt sich in Kanada finden. Und auch wenn das Bewegen der Steine und das genaue Zielen eher an Kegeln und Bowling erinnert, sind Strategie und Taktik gefragt. Neben aller Präzision beim Sliden, erinnert die intelligente Spielfeldnutzung eher an ein Schachspiel.

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01. Name: Dario Cavestri
02. Position at GSKH: Head of Office

03. When and how did I come up with the idea of becoming an IP Administrator?
Intellectual Property runs in my family – my dad was a Formalities Officer at the EPO, so I drew my first doodles on discarded Office Actions and Statements of Grant. My interest in languages and law led me to GSKH where I enjoy working with clients and colleagues all over the world.

04. What was the most catching moment/adventure/happening, … in your career so far?
In my work with the paralegal trainees at our firm I got the opportunity to support some extraordinary people in learning the skills of our trade and laying the foundation for their career. Seeing them today, working as highly qualified experts in their field makes me very proud.

05. What does GSKH represent for you?
For me GSKH is the perfect combination between a boutique law firm and a big player. Our team is still small enough to know everybody well and to change and continuously improve processes. On the other hand our client base is impressive and I often see the inventions and brands we protect in my daily life.

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Bob – heiße Schlitten und ihre Erfindung

Auch wenn die Olympischen Spiele in Peking mittlerweile vorbei sind, widmen wir uns auch im März der Faszination des Wintersports. Viele Erfindungen und Patente sind es wert, mit ihnen diesen Spätwinter eiskalt und sportlich zu gestalten. Den Anfang im März macht der Bob – ohne Zweifel der schnellste und dynamischste Vertreter im Schlittensport.

Amerikanische Erfindung für die mondäne Schweiz

Bob fahren ist ohne markante Eiskanäle heute nicht mehr vorstellbar. Diese gab es in den Anfängen des Bobsports natürlich noch nicht. Das Grundmodell des verlängerten Schlittens wurde Ende des 19. Jahrhundert über ganz gewöhnliche Pisten gefahren. Nachweisbar ist der erste Bob in der Wintersaison 1888/89 im mondänen, schweizerischen St. Moritz.

Ein Kurgast soll hier seine Weiterentwicklung vom Schlitten hin zum Doppelschlitten präsentiert haben. Ein Jahr später wurde aus dem klassischen Holzschlitten ein Stahl-Modell, um mehr Robustheit und Drive auf die Piste zu bringen. Beliebt war der Schlitten auch bei Touristen, da bis zu vier Personen mit ihm fahren konnten.

Ab in die Eisrutschbahn

Ende der 1880er Jahre soll sich in St. Moritz auch die weltweit erste Eisbahn befunden haben, die explizit für den Fahrspaß im Bob konzipiert wurden. Hoteliers in Frankreich und Russland – wo Eisrutschen schon länger bekannt waren – adaptierten die Idee der Eisbahn. Ohne die Beliebtheit der Erfindung bei vielen Touristen wäre der moderne Bobsport kaum in Fahrt gekommen.

Der erste Bobclub wurde 1897 gegründet – natürlich in St. Moritz. Was sich über die Jahrzehnte zu einem sportlichen Wettbewerb mauserte, war lange Zeit von touristischem Vergnügen und ausgiebigem Vereinsleben geprägt.

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Durchblick auf allen Pisten – mit der Skibrille
Heute schauen wir auf ein Hilfsmittel, das genauso wichtig wie Ski oder Snowboard ist. Auf eine Skibrille möchte definitiv kein Wintersportler verzichten. Die Skibrille wurde bereits vor einem halben Jahrhundert entwickelt und ermöglicht ein sicheres Skifahren selbst bei dichtem Flockenfall und schwierigen Sichtverhältnissen.

Die Skibrille – die Erfindung eines Zahnarztes
In den 1960er Jahren beginnt die Geschichte der modernen Skibrille. Erfunden wurde sie von Dr. Robert Smith, der als US-Amerikaner im Süden Deutschlands stationiert war und seiner Tätigkeit als Zahnarzt nachging. Begeistert vom Wintersport und beeinflusst von den vielen Schnee- oder
Regenfällen der Region, macht sich „Dr. Bob“ Gedanken über einen für Sportler geeigneten Sichtschutz.
Die Grundform seiner Brille war mit einer Doppelverglasung ausgestattet, die sich mit dem Isolierglas moderner Fensterscheiben vergleichen lässt. Bis zum heutigen Tag steht der Name Smith für eine Fülle von Skibrillen-Editionen, die stetig weiterentwickelt werden und selbst den Ansprüchen ambitionierter Profisportler genügen.

Stetige Neuheiten für einwandfreie Sicht
Mit einem Blick auf ein Patent der Skibrille lässt sich noch nicht erahnen, wie vielfältig die Weiterentwicklungen der Brille eines Tages sein würden. Heute steht Smith beispielsweise für ein Schnellwechselsystem der Scheiben, um den Durchblick optimal auf strahlenden Sonnenschein,
Nebel oder starke Niederschläge abstimmen zu können.
In den Anfangsphasen hat Dr. Robert Smith übrigens kaum Geld mit seiner Erfindung verdient. Als diese noch in den Kinderschuhen steckte, bot er sie im süddeutschen Raum gegen Liftkarten an, um hier Geld zu sparen. Aus der Leidenschaft fürs Skifahren ist eine Weltmarke geworden, die den
Skisport wie nur wenige prägte.

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So wird’s richtig dynamisch – der Carving Ski
Unser Monat des Wintersports geht weiter, mit spannenden Erfindungen und Patenten passend zu den Olympischen Spielen in Peking. Unser dritter Monatseintrag widmet sich einem Skimodell mit mehr Schwung und Speed als herkömmliche Bretter für die Pisten und Loipen. Im Folgenden ein
Blick auf die kreative Entwicklungsgeschichte des Carving Skis.

Hart auf der Kante unterwegs
Skier sind seit Jahrhunderten ein bekanntes Fortbewegungsmittel. Vor den Zeiten als Sportgerät gehörten sie vor allem in Skandinavien zu den wichtigsten Hilfsmittel, um bei Schnee und Eis voranzukommen. Fehlende Impulse und Weiterentwicklungen des Sport-Skis endeten in den
1980er Jahren, als Reinhard Fischer als Niederösterreich zum Pionier des modernen und schnellen Skisports wurde.
Er entwickelte einen verkürzten Ski, der deutlich schnittiger daherkam und so eine völlig neue Dynamik und Geschwindigkeit in der Abfahrt ermöglichte. Anfangs von traditionellen Skisportlern belächelt, ist der Carving Ski heute ein wahrer Standard im Skisport. Im Jahr 1993 präsentierte Fischer mit dem „Snowrider“ das absolute Ursprungsmodell des modernen Carvers.

Taillierung des Skis keine Weltneuheit
Berühmt geworden sind Fischer und die Entwicklung des Carving Skis vor allem durch die industrielle Massenfertigung, die diesem Modell ab den Neunziger Jahren widerfuhr. Die Taillierung eines Skis für größere Spritzigkeit ist jedoch kein gänzlich neues Konzept. Kurze Skimodelle mit mehr Schnitt ließen sich auch schon im frühen 20. Jahrhundert im skandinavischen Raum finden.
Reich ist Fischer übrigens nicht geworden. Zwar hat er einen „Gebrauchtmusterschutz“ in Österreich anmelden können. Ihm blieben jedoch nur die geteilten Einnahmen mit seinem Patentanwalt, während die Großeinnahmen nachfolgend durch die globalen Sportartikelfirmen eingenommen wurden.

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Zum Wintersport braucht es keine zwei Bretter …
Zu unserem Monat des Wintersports und den Olympischen Spielen 2022 in Peking stellen wir
spannende Erfindungen und Patente aus der alpinen Sportwelt vor. Nach der Skibindung werfen
wir in diesem Beitrag den Blick auf das Brett, das für manche Wintersportler die Welt bedeutet: das
Snowboard.

Das Snowboard und seine spannende Vorgeschichte
Erstmals in den 1980er Jahren werden eingefleischte Skifahrer gestaunt haben, wenn junge
Wintersportler mit einem einzigen, großen Brett auf den Pisten unterwegs waren. Die Entwicklung
des modernen Snowboards geht tatsächlich auf dieses Jahrzehnt zurück, die Vorgeschichte reicht
jedoch bis zur Jahrhundertwende.
Schon im Jahr 1900 wurde der sogenannte „Monogleiter“ vom Österreicher Toni Lenhardt
vorgestellt. Auch der „Snurfer“ aus den 1960er Jahren, mit dem erstmals das Prinzip des Surfbretts
in den Wintersport hineingebracht wurde, hat wesentlich zur Entwicklung des Snowboards
beigetragen.
Pionier des modernen Snowboards ist jedoch der US-Amerikaner Jack Burton, der seinen Prototyp
im Jahr 1977 vorstellte. Zu diesem speziellen Brett gehörten Gummiriemen, die sich um die Füße
des Fahrers schnallen ließen, sowie Antirutsch-Flächen auf dem Brett für einen sicheren Stand
während der Fahrt. Zum kommerziellen Erfolg wurden Snowboards erst nach der Umstellung der
Produktion auf mehrere geleimte Holzschichten.

Das Snowboard als patentierte Erfindung
Während die Urtypen des Skis schon vor Epochen zum Einsatz kamen, handelt es sich beim
Snowboard um eine patentierte Erfindung. Neben dem US-Patent
(https://patents.google.com/patent/US7823892B2/en) für das moderne Snowboard lässt sich
sogar ein Patent für den beschriebenen Snurfer (https://www.ebay.de/itm/1968-SNURFERSNOWBOARD-Patent-Art-Print-READY-TO-FRAME-snowboard-burton/390060938155) offiziell finden. Mit diesem Gefährt werden sich jedoch heute nur die wenigsten Winterfreunde auf die Piste trauen.

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So klappt’s mit der Bindung auf der Piste …
Der Februar ist nicht nur wegen der Olympischen Spiele in Peking 2022 der Monat des
Wintersports. Wir möchten in diesen Wochen unseren Blick auf einige legendäre Erfindungen und
Patente werfen, ohne die das moderne Sportleben kaum denkbar wäre. Den Anfang macht die
Skibindung, die wie kaum eine andere Idee das Skifahren sicherer macht.

Eine Erfindung von Hannes Marker
Die moderne Skibindung ist unzertrennbar mit dem Namen Hannes Marker verbunden. Der
gebürtige Berliner war ein absolutes Multitalent, was Ideen und Entwicklungen im Ski- und
Surfbereich anbelangte. In Spitzenzeiten waren bis zu 2.000 Patente auf seinen Namen
angemeldet, wobei die Skibindung die wohl beständigste Erfindung dieser Persönlichkeit war.
In der Nachkriegszeit zum staatlichen Skilehrer ausgebildet, haderte Marker, wie viele andere
Sportler der damaligen Zeit auch, mit fehlenden Sicherheitskonzepten auf Pisten und Loipen. Seine erste Sicherheitsbindung präsentierte Marker im Jahr 1952 auf einer deutschen Sportartikelmesse.
Die wichtigste Zielsetzung: Maximale Stabilisierung während der Fahrt, jedoch ein schnelles Öffnen der Bindung in Notsituationen zur Verhinderung des so gefürchteten Schienbeinbruchs.

Cleveres Konzept für maximale Sicherheit
Die ersten Sicherheitsbindungen waren nicht unumstritten. Nicht zuletzt, da der Faktor Mensch
mitspielte und deshalb die Bindung nicht immer das tat, was sie sollte. Das richtige Anlegen der
Bindung und ein riskantes Fahrverhalten auf den Pisten konnte der Erfinder jedoch nicht
beeinflussen.
Zweifelsohne stellte dieser Grundtyp der Skibindung die Basis für Hightech-Skibindungen dar, wie
sie heute im professionellen Sport zum Einsatz kommen. An Markers Sicherheit hat es jedenfalls
nicht gemangelt. Der Exzentriker soll noch im Alter von knapp 80 Jahren gesurft sein.

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Beim Kinobesuch darf es genauso wenig fehlen wie beim geselligen Treffen mit Freunden zu Hause: Popcorn! Der aufgepoppte Mais lässt sich nur schwierig in Kochtopf oder Pfanne herstellen, doch pfiffige Erfinder haben sich clevere Ideen zur Herstellung patentieren lassen. Zum morgigen Tag des Popcorns schauen wir auf diese technischen Geräte.

Die erste patentierte Popcorn-Maschine
Woher stammt die Erfindung des Popcorns? Natürlich aus den Vereinigten Staaten! Im Jahr 1934 war es Julian R. Burch, der unter der Patentnummer U.S. Patent No. 1,961,812 die erste Popcornmaschine eintragen ließ. Das Aufpoppen von Mais über offenem Feuer oder mit anderen Hilfsmitteln war zu diesem Zeitpunkt natürlich schon bekannt. Durch Burchs Erfindung sollte die Herstellung des Snacks endlich sicher werden.
Heiße Butter oder Fett, die bei der Herstellung von Popcorn benötigt werden, führten vor der Erfindung häufiger zu Unfällen und Verletzungen. Der für die Maschine genutzte Kessel und das aufgeheizte Fett blieben sicher im Inneren der ersten Popcornmaschine, während die aufgepoppten Maiskerne langsam an der Oberseite herausquollen. Das Prinzip wird noch heute von zahllose Maschinen genutzt.

Ohne Maschine geht’s auch
Damit nicht jeder Haushalt eine große Maschine wie Kinos oder Cafés kaufen musste, haben Erfinder über die letzten Jahrzehnte hinweg die Idee der Popcornmaschine weiterentwickelt. Weitere Patente (z. B. unter https://patents.google.com/patent/US3882255A/en oder
https://patents.google.com/patent/DE202012000273U1/de aufrufbar) zeigen Alternativen wie spezielle Aufsätze, die für den heimischen Kochtopf geeignet sind. So kann jeder Genießer des süßen oder herzhaften Snacks auswählen, ob er den 19. Januar als Tag des Popcorns bei sich zu Hause feiern oder im Kino genießen möchte.

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01. Name: Osgith Huber
02. Position at GSKH: IP Assistant in the Tax Department

03. When and how did I come up with the idea of working for an IP Office?

I started my professional career at GSKH in 2002. I had been looking for a challenging position where I could use my language skills and work independently and found this in the annuity department where I can combine both aspects.

04. What was the most catching moment/adventure/happening, … in your career so far?

Our company excursions have always been good fun. I remember in particular our rafting tour on the river Lech in Tyrol in the pouring rain. We had a great time!

05. What does GSKH represent for you?

I enjoy working for GSKH where I can continue to improve my professional skills.
GSKH simple means bread and butter to me, a long-term secure job, as well as working in a positive and pleasant environment together with nice colleagues.

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Am 10. Januar sind die 114. Eiskunstlauf-Europameisterschaften im estnischen Tallinn gestartet und somit lohnt ein genauer Blick auf die Füße der Sportlerinnen und Sportler. Kunstvolle Pirouetten und Wurffiguren wären ohne die schnittigen Kufen an speziellen Schlittschuhen kaum denkbar.
Doch wer hat die rasanten Schuhe überhaupt erfunden?

Seit Jahrtausenden auf Eis unterwegs
Seit es Schnee und Eis gibt, sucht die Menschheit nach Möglichkeiten der schnellen und sicheren Fortbewegung. In Skandinavien oder der Slowakei haben Archäologen Kufen aus Tierknochen gefunden, die schon vor zwei bis drei Jahrtausenden zur schnellen Überwindung von Eisflächen genutzt wurden. Die Knochen verfügten über Löcher, durch die eine direkte Befestigung am Fuß mittels Seilen möglich war.

Der scharfe Schnitt der Kufe soll der Legende nach ein Produktionsfehler gewesen sein. Alleine das Anschärfen mit einem Schnitt ins Eis und der hiermit verbundenen Hitzebildung macht es Schlittschuhläufern möglich, über das Eis zu gleiten und Top-Geschwindigkeiten zu erreichen. Der sportliche Schlittschuh mit Zähnen geht auf den Schweden Ulrich Salchow zurück, der auch Namensgeber einer Sprungfigur ist.

Vom Schuhwerk zum Sportgerät
Vorrangig in Skandinavien und Kanada kommen Schlittschuhe noch als tägliches
Fortbewegungsmittel in langen und kalten Wintern zum Einsatz. Ansonsten ist der moderne Schlittschuh ein vollwertiges Sportgerät, der auf die jeweilige Disziplin vom Eisschnelllauf bis zum Eishockey angepasst wird.
Speziell für den Eiskunstlauf wird auf einen Hohlschliff der Kufe in Querrichtung vertraut, der für eine scharfe Schnittkante im Eis verantwortlich ist. Dies sorgt für maximale Stabilität auf dem Eis, die nicht nur beim Landen nach Wurffiguren Sicherheit schenken soll.

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Mit Entwicklung der Braille-Schrift wird Blinden und Sehbehinderten der Informationserwerb erheblich erleichtert. Der genialen Erfindung durch Schrift mit einem Raster aus sechs Punkten wird seit 2001 jährlich am 4. Januar gedacht. Grund genug für uns, einen Blick auf die Entwicklung der punktereichen Erfindung zu werfen.

Von der Nacht inspiriert

Der 4. Januar als weltweiter Feiertag der Blindenschaft wurde zu Ehren des Erfinders Louis Braille gewählt, der an diesem Tag Geburtstag feierte. In der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts entwickelt, ließ sich Braille von einem blinden Mitschüler inspirieren, der von der Lesbarkeit geprägter Buchstaben mit seinen Fingern sprach.
Wesentlich zur Erfindung beigetragen hat der französischen Hauptmann Charles Barbier, seines Zeichens Entwickler der Nachtschrift. Diese ermöglichte es dem Militär, unabhängig von den vorherrschenden Lichtverhältnissen, kleine Botschaften zu verfassen und zu lesen. Dies wurde von Louis Braille für zivile Zwecke weiterentwickelt und hat das Lesen für Millionen Menschen über 150 Jahre hinweg revolutioniert.

Lesen mit internationalem Standard – sogar online

Anders als die Gebärdensprache, die je nach Nation eigene Handzeichen verwendet, ist die Braille- Schrift standardisiert. Wurde die Punkteschrift über Jahrzehnte hinweg von speziellen Druckmaschinen umgesetzt, um Bücher aller Art für Sehbehinderte lesbar zu machen, ist die Braille-Schrift längst in der digitalen Technik angekommen.
Blinde und Sehbehinderte können über ein spezielles Keyboard Inhalte des Bildschirms erfassen. Dieses setzt die Zeichen von digitalen Texten blitzschnell in ein Punkteraster um, das für den Blinden lesbar wird. Um die Vielfalt der digitalen Inhalte richtig und kreativ darzustellen zu können, wurde sogar ein spezielles System mit acht Punkten entwickelt.

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