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Januar

Dr. Stefan Eichhammer und Felix Grosse vor dem OLG Hamburg und dem EUIPO in der Markensache „DropStop“ erfolgreich

Mit rechtskräftiger Entscheidung vom 18. Januar 2018 hat das European Intellectual Property Office (EUIPO) die insbesondere unter Weinkennern bekannte Marke „DropStop“ (Nr. 7 448 012) rückwirkend gelöscht. Das EUIPO folgte dabei unserer Ansicht, dass der angegriffenen Marke jegliche Unterscheidungskraft fehle. Auslöser des Löschungsverfahrens war eine vor dem LG Hamburg erhobene Verletzungsklage der Markeninhaberin.